Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 10.02.2020 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2020/42
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, Rathaussaal, Hauptstraße 31
Datum
10.02.2020
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Genehmigung Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.2

Eilentscheidungen

 
Ö 2.3

nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

 
Ö 2.4

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 2.4.1

Schulcampus Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/011
Ö 2.4.2

Gebäudekosten der Stadt- und Ortsverwaltungen, Antrag der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 23.02.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/003
Ö 2.4.3

Anfrage zu klimarelevanten Themen in der Stadtverwaltung
- Beantwortung der Fragen von Stadtrat Straub

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/010
Ö 3

Anfragen und Anregungen

 
Ö 4

Außenanlage Schulhof-MZH Wiechs
Nachträge Außenanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/2020/006
Ö 5

Neubau Mehrzweckhalle Wiechs
Nachträge Elektroarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/2020/007
Ö 6

Schulcampus Schopfheim - Schule Neubau
Vergabe von
Holz-Alu-Fenster mit Raffstore-Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/2020/037
Ö 7

Schulcampus Schopfheim - Sporthalle Neubau
Vergabe von
Rohbauarbeiten mit Erdarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 3

BV/2020/038
Ö 8

Schulcampus Schopfheim - Sporthalle Neubau
Änderungsprotokolle
Aushubzwischenlager
Umbuchungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

BV/2020/047
Ö 9

Vergabe von Kleinarbeiten im Tief- und Straßenbau für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Versorgungsbetriebe Schopfheim für die Jahre 2020 und 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/029
Ö 10

Freiwillige Feuerwehr Schopfheim; Zustimmung zur Wahl der Abteilungskommandanten Raitbach, Wiechs und Gersbach sowie deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/043
Ö 11

Aufstockung Kindergarten Langenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

BV/2020/046
Ö 12

Kindergarten am Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1

BV/2020/044
Ö 13

Stellenausschreibung Digitalisierungsbeauftrager (m/w/d)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/2020/048
Ö 14

Vergabe von Kleinarbeiten im Tief- und Straßenbau für die Stadt Schopfheim FB I/ FG 2 Tiefbau für die Jahre 2020 und 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/2020/035
Ö 15

Änderungssatzung Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/2020/005
Ö 16

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/2020/031