Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 27.01.2020 - 19:30-22:00 Uhr

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Genehmigung Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.2

Eilentscheidungen

 
Ö 2.3

nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

 
Ö 2.4

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 2.4.1

Kindergarten am Marktplatz
Weiteres Vorgehen / Planungsvarianten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/006
Ö 2.4.2

Anfrage "Amtsblatt" von Frau Stettner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/005
Ö 2.4.3

Schulcampus Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/004
Ö 2.4.4

Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses
1. Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/117
Ö 3

Anfragen und Anregungen

 
Ö 4

Baugebiet "Gärtnerhof Raitbach" in Raitbach
Billigung des Antrags zur Aufstellung des Bebauungsplans,
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans,
Billigung des Vorentwurfs, Beschlussfassung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Voranhörung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange,
Empfehlungsbeschluss an den gemeinsamen Ausschuss zur Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/014
Ö 5

Baugebiet "Weidacker - Nord" in Raitbach
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans,
Billigung des Vorentwurfs,
Beschlussfassung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Voranhörung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/015
Ö 6

Ernennung von Klaus Böttger als sachkundiger Einwohner/Bürger für den Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/016
Ö 7

Förderprogramm Energetische Sanierung
- Fortführung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5

BV/2020/018
Ö 8

Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses der Stadt Schopfheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Befangen: 1

BV/2019/249
Ö 9

Wirtschaftsplan der städtischen Wohnbaugesellschaft Lörrach mbH 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/008
Ö 10

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Schopfheim GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/013
Ö 11

Stadtwald Schopfheim; Ergebnisse der Zwischenrevision

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/001
Ö 12

Arbeitskreis Kreiskrankenhaus Schopfheim
- Künftige Verwendungsmöglichkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/012
Ö 13

Schwimmbad Schweigmatt, Antrag des Schweigmattvereins auf Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/002
Ö 14

Gewährung eines Mietkostenzuschusses für den Caritasverband Landkreis Lörrach e.V. zur Anmietung von Beratungsräumen für den Fachbereich Migration & Integration im ev. Pfaramt, Wehrer Straße 5, 79650 Schopfheim.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/2020/021
Ö 15

Stadtwald Schopfheim; Beschaffung eines Schleppers mit Winde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2020/025
Ö 16

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen