Sitzung des Gemeinderates (öffentlich)
(Haushaltsplan) - 25.11.2019 - 19:00-22:30 Uhr

Sitzung
GR/2019/38
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, Rathaussaal, Hauptstraße 31
Datum
25.11.2019
Zeit
19:00-22:30 Uhr
Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 3

Anfragen und Anregungen

 
Ö 3.1

Genehmigung Sitzungsniederschriften

 
Ö 3.2

Eilentscheidungen

 
Ö 3.3

nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

 
Ö 3.4

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 3.4.1

City-Tarif, Antrag der SPD Fraktion vom 16.01.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/114
Ö 3.4.2

Neuer Hubschrauber-Notlandeplatz Standort "Im Lus - West"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/109
Ö 3.4.3

Heizzentrale Bifig / Gebühren ab dem 01.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/115
Ö 4

Stadtwald Schopfheim; Nutzungs- und Bewirtschaftungsplan 2020 sowie Umstieg auf die Regelbesteuerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/2019/234
Ö 5

Nachtrag: 19.11.2019 Nummer 1
Förderantrag "Mehrgenerationenhaus" vom Diakonischen Werk Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/244
Ö 6

Baugebiet "Stalten" in Langenau
Billigung des überarbeiteten Entwurfs,
Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses (Erweiterung des Plangebiets),
Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB (Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/217
Ö 7

Bebauungsplan "Enningen II" im Ortsteil Wiechs
Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB,
Billigung des Bebauungsplanentwurfes und
Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2

BV/2019/228
Ö 8

Vergabe "Migration Groupware"

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/218
Ö 9

Gebührenkalkulation Wasser 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/238
Ö 10

Gebührenkalkulation Abwasser 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/240
Ö 11

Antrag des TC Schopfheim -Abteilung des SVS 1912.e.V.-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/233
Ö 12

Schaffung von zusätzlichen Stellen in der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/2019/236
Ö 13

Gewährung von Zuwendungen an Träger und Verbände der Wohlfahrtspflege
- Antrag auf Verlängerung des Betriebskostenzuschusses für das Sozialkaufhaus der AWO
- Antrag auf Verlängerung und Umschreibung des Zuschusses "Essen auf Rädern" von AWO auf die Sozialstation
- Antrag auf Gewährung eines Betriebskostenzuschusses für die Begnungsstätte des AK.I

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV/2019/232
Ö 14

Jahrbuch der Stadt Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2019/226
Ö 15

Vergnügungssteuer; Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

BV/2019/242
Ö 16

Hundesteuer; Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

BV/2019/241
Ö 17

Haushalt 2020 einschl. Eigenbetriebe; Öffentliche Beratung

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/235
Ö 18

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen