Gemeinderat - 12.11.2019 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung
GR/2019/36
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, Rathaussaal, Hauptstraße 31
Datum
12.11.2019
Zeit
19:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Fragestunde 
Ö 2Bekanntgaben 
Ö 2.1Genehmigung Sitzungsniederschriften 
Ö 2.2Eilentscheidungen 
Ö 2.3nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/098
Ö 2.4sonstige Bekanntgaben 
Ö 2.4.1Schulcampus Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/100
Ö 3Anfragen und Anregungen 
Ö 4Städtische Wohnbaugeschellschaft Lörrach mbH - Jahresabschluss 2018
a) Lagebericht des Geschäftsführers
b) Bericht des Aufsichtsrates
c) Feststellung des jahresabschlusses
d) Vortrag Bilanzgewinn
e) Entlastung des Aufsichtsrats
f) Entlastung des Geschäftsführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/188
Ö 5Antrag von Frank-Michael Littwin auf Ausscheiden als sachkundiger Einwohner/Bürger aus dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik sowie Nachfolgebesetzung durch Herrn Christian Nolte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/214
Ö 6Budgetbericht III. Quartal 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/222
Ö 7Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/223
Ö 8Jahresabschluss 2018 für das Rumpfjahr der Stadtwerke Schopfheim GmbH i.G.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/220
Ö 9Änderung der Schulbezirksgrenzen
- Neueinteilung der Grundschulbezirke Schopfheim und Fahrnau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/207
Ö 10EEA: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019-20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/205
Ö 11Radschnellverbindung Schopfheim - Lörrach, hier: Beteiligung der Stadt an die Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

BV/2019/204
Ö 12Bauantrag auf Umbau und Sanierung des Schuppens zur Schaffung von Lagerraum, Flst.Nr. 504/2, Gemarkung Schopfheim, Bismarckstraße 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

BV/2019/215
Ö 13Mittelübertragung Schulen

- Antrag der THG Direktorin auf Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel der Schulen zu 100%

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/211
Ö 14Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1