Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 16.09.2019 - 19:30-22:00 Uhr

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Genehmigung Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.2

Eilentscheidungen

 
Ö 2.3

nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/084
Ö 2.4

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 2.4.1

Klimabedingte Waldschäden bei den Forstbetrieben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/086
Ö 3

Anfragen und Anregungen

 
Ö 4

Wahl der Ortsvorsteher/in und Stellvertreter/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2019/169
Ö 5

Schulcampus
hier: Stand und Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/093
Ö 6

Geplantes Neubaugebiet "Breitmatt", Gemarkung Eichen
Einrichtung eines Zwischenlagers für Erdaushub aus städt. Baumaßnahmen zum Zwecke der Errichtung eines Lärmschutzwalls einschl. Kostenvergleich

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/180
Ö 7

Schulcampus Schopfheim - Schule Neubau & Halle Neubau
Beauftragung von Nachträgen für
1) Abfuhr und Entsorgung des Erdaushubs
2) Verkehrssicherung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 6

BV/2019/177
Ö 8

Schulcampus Schopfheim - Schule Neubau
Vergabe von Installationsarbeiten für
1) Raumlufttechnische Anlagen
2) Starkstrom- und Informationstechnische Anlagen
3) Mess- und Regeltechnik für Heizung und raumlufttechnische Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

BV/2019/167
Ö 9

Baugebiet "Kohlengäßle"
Billigung des überarbeiteten städtebaulichen Entwurfs, Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kohlengäßle", Erörterung des Bauvorhabens der Fa. Heuer&Heuer und Verkauf eines städtischen Grundstücks im Baugebiet an die Fa. Heuer&Heuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2019/182
Ö 10

KiTa Bedarfsplanung
- Entwicklung der Betreungsplätze U3 und Ü3 in Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2019/158
Ö 11

Kindergarten Am Marktplatz - Weiteres Vorgehen / Umsetzung des Brandschutzgutachtens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/2019/160
Ö 12

Sachstandsbericht und Kostenentwicklung zur Straßensanierung Rauschbachstraße Gersbach

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/156
Ö 13

Neubau Brücke "Ehner Fahrnau" (Bauwerk 1)

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/166
Ö 14

Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses im Landkreis Lörrach

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/157
Ö 15

Richtlinien zur Förderung der örtlichen gemeinnützigen Vereine und Organisationen

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/168
Ö 16

Bildung eines Arbeitskreises zur Ärzteversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2019/173
Ö 17

Medienausstattung Rathaussaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 4

BV/2019/153
Ö 18

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: zurückgestellt