Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 13.05.2019 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung
GR/2019/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, Rathaussaal, Hauptstraße 31
Datum
13.05.2019
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Beginn 19:00

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Genehmigung Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.2

Eilentscheidungen

 
Ö 2.3

nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/059
Ö 2.4

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 2.4.1

Ausbau Scheffelstraße
Hier: Stellungnahme zur Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/060
Ö 2.4.2

Prioritäten FB I / FG 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/061
Ö 2.4.3

Kindertagesstätten - Bedarfsplanung der Stadt Schopfheim 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/073
Ö 2.4.4

Antrag der SPD-Fraktion zur Sperrung der Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2019/064
Ö 3

Anfragen und Anregungen

 
Ö 4

Ausschreibung des Gas-Konzessionsvertrages für das Stadtgebiet der Stadt Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

BV/2019/097
Ö 5

Parkgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

BV/2019/089
Ö 6

Umsetzung des Brandschutzkonzeptes vom 05.11.2018 für den Kindergarten am Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

BV/2019/102
Ö 7

Freiwillige Feuerwehr Schopfheim; Zustimmung zur Wahl des stellv. Gesamtkommandanten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/094
Ö 8

Johann-Peter-Hebelschule
Brandschutzarbeiten, Sofortmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/2019/105
Ö 9

Stellungnahme zur Kostenentwicklung der Baumaßnahme Uehlin Areal / Sparkassenplatz (Oberflächengestaltung und Außenanlagen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BV/2019/111
Ö 10

Schulcampus Schopfheim - Schule Bestand
Vergabe von Fenster- und Sonnenschutzarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

BV/2019/112
Ö 11

Weiterbeauftragung IWG Ideenwelt Gesundheitsmarkt GmbH, Konkretisierte Gesprächsführung zum Ausbau Kooperativer Strukturen sowie zur Identifikation eines Trägers der Vertragsärztlichen Versorgung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12

Temporäre Umgestaltung Hauptstraße-Ost

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen