Sitzung
GR/2022/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, in der Stadthalle, Hauptstraße 11
Datum
20.06.2022
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Kenntnisgabe öffentlicher Niederschriften
MV/2022/049
Ö 2.2
Eilentscheidungen
 
Ö 2.3
nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
MV/2022/056
Ö 2.4
sonstige Bekanntgaben
 
Ö 2.4.1
aktuelle Informationen in Sachen Verkehrsberuhigung; mündlicher Bericht
 
Ö 2.4.2
Tätigkeitsbericht des Vereins SCHOPFHEIM Aktiv
MV/2022/053
Ö 2.4.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Die Verwaltung überprüft das bisherige Müllentsorgungskonzept in der Innenstadt und lässt an neuralgischen Orten (s.unten) zusätzliche Abfalleimer sowie Pizzaabfallbehälter aufstellen."
MV/2022/058
Ö 2.4.4
Johann-Peter-Hebel-Schule - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
MV/2022/059
Ö 3
Anfragen und Anregungen
 
Ö 4
Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
hier: LUBW Musterplanbericht LAP Stufe 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2022/117
Ö 5
Erstellung eines Verkehrskonzeptes und des erweiterten Lärmaktionsplans für die Stadt Schopfheim mit ihrenTeilorten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/116
Ö 6
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD bezüglich der Verkehrsberuhigung in der Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

BV/2022/112
Ö 7
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED in Kürnberg
hier: Beleuchtungsstärke während der Nacht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2022/121
Ö 8
Umgestaltung des Seitenkanals Bifig; Alternativlösung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2022/115
Ö 9
Bauvorhaben der PR. Markgräfler Liegenschaften AG, Lörrach auf dem Grundstück Flst.-Nr. 2655 auf Gemarkung Schopfheim - Gündenhausen
Behandlung der Anregungen aus der Offenlage und Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „In der Reibematt West“

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/122
Ö 10
Haushaltsjahr 2021; Mittelübertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/110
Ö 11
Zweckverband Musikschule Mittleres Wiesental -Haushaltsplan 2022 und Finanzplanung 2023- 2025-

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

BV/2022/126
Ö 12
Schulcampus Schopfheim -
1. Vergabe Objektplanung CSM/CST
2. Vergabe Freiraumplanung CFA Bauabschnitt 4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV/2022/138
Ö 13
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/131