Sitzung
GR/2022/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, in der Stadthalle, Hauptstraße 11
Datum
09.05.2022
Zeit
19:00-22:04 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Kenntnisgabe öffentlicher Niederschriften
MV/2022/036
Ö 2.2
Eilentscheidungen
 
Ö 2.3
nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
MV/2022/045
Ö 2.4
sonstige Bekanntgaben
 
Ö 2.4.1
Verschiedene Projekte an Bundes- und Landesstraßen, Sachstandsbericht
MV/2022/019
Ö 2.4.2
Schulcampus Schopfheim - Kostenbericht
Stand April 2022
MV/2022/048
Ö 2.4.3
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 15.05.2022
MV/2022/047
Ö 2.4.4
Mehrgenerationenhaus "Stalten"
 
Ö 2.4.5
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
 
Ö 3
Anfragen und Anregungen
 
Ö 4
Brücke Ehner Fahrnau, weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2022/068
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplans „Östliche Hühnerhalden / Am Rain" im Ortsteil Wiechs
Billigung des Entwurfs, Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Östliche Hühnerhalden / Am Rain“ und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB im vereinfachten Verfahren gem. § 13b BauGB ohne Umweltbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/100
Ö 6
Bebauungsplan "Kohlengäßle"
Abwägung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB (Offenlage) und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/104
Ö 7
Bauantrag auf Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Flst.Nr. 1806/1, 1806/3, 1806/4, Gemarkung Schopfheim, Schwarzwaldstraße 45 bis 45 c

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/002
Ö 8
Kita am Markt - Brandschutzsanierung und Anbau - Vergabe Estrich- und Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2022/108
Ö 9
Aufstockung Kita Langenau - Vergabe Schreiner und Inneneinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV/2022/109
Ö 10
Digitalisierung - Einführung eines flächendeckenden Dokumentenmanagementsystems (DMS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/097
Ö 11
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD bezüglich der Verkehrsberuhigung in der Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

BV/2022/112
Ö 12
Antrag der CDU Fraktion v. 16.03.2022 zum kalten Markt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/105
Ö 13
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2022/107