Sitzung
GR/2021/22
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schopfheim, Schopfheim, Stadthalle, Hauptstraße 11
Datum
08.11.2021
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Genehmigung Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.2
Eilentscheidungen
 
Ö 2.3
nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
 
Ö 2.4
sonstige Bekanntgaben
 
Ö 3
Anfragen und Anregungen
 
Ö 4
Anfrage von Stadtrat Kiefer in der Sitzung des BUT am 27. September 2021
MV/2021/063
Ö 5
Verschiedene Projekte an Bundes- und Landesstraßen, Sachstandsbericht
MV/2021/065
Ö 6
Radschnellverbindung Schopfheim-Lörrach, Sachstandsbericht
MV/2021/064
Ö 7
Stadtwald Schopfheim; Nutzungs- und Bewirtschaftungsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/219
Ö 8
Städtische Wohnbaugesellschaft Lörrach mbH - Jahresabschluss 2020
a) Lagebericht des Geschäftsführers
b) Bericht des Aufsichtsrates
c) Feststellung des Jahresabschlusses
d) Vortrag Bilanzgewinn
e) Entlastung des Aufsichtsrats
f)) Entlastung des Geschäftsführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/164
Ö 9
Schulcampus Schopfheim - Schule Bestand Hauptgebäude
1) Vergabe von Holz-Unterkonstruktion für Brandschutz- und Akustikdeckenverkleidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2021/217
Ö 10
Campus Schopfheim - Sporthalle Neubau
Vergabe von:
1. Alu-Lamellendecke
2. Schlosserarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/2021/220
Ö 11
Schulcampus Schopfheim - Planung der Sanierung Aula-/ Mensagebäude und Technikgebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/224
Ö 12
Campus Schopfheim - Projektsteuerung
- Erhöhung des Budgets -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

BV/2021/185
Ö 13
Kindergarten am Markt - Brandschutzsanierung und Anbau
Vergabe von Dachdeckerarbeiten Flachdach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/221
Ö 14
Kita am Markt - Brandschutzsanierung und Anbau - Vergabe von Heizungsinstallation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/229
Ö 15
Aufstockung Kita Langenau
1) Vergabe von Holzbauarbeiten
2) Vergabe von Heizung-, Lüftung-, Sanitärinstallationen
3) Vergabe von Elektroinstallationen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/2021/218
Ö 16
Ausscheiden von Frau Ann-Bernadette Bezzel als Ortsvorsteherin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/230
Ö 17
Windpark Rohrenkopf; Spende der EWS Schönau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/204
Ö 18
Satzung über den Flohmarkt der Stadt Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/212
Ö 19
Erlass einer neuen Polizeiverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2021/213
Ö 20
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Wochenmarktes (Wochenmarktgebührensatz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/215
Ö 21
Änderung der Sondernutzungssatzung zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/216
Ö 22
Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0