Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 19.04.2021 - 18:30-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2021/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstraße 11
Datum
19.04.2021
Zeit
18:30-22:00 Uhr
Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Genehmigung Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.2

Eilentscheidungen

 
Ö 2.3

nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

MV/2021/027
Ö 2.4

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 2.4.1

Schulcampus Schopfheim - Kostenbericht Stand 28.02.2021

MV/2021/028
Ö 3

Anfragen und Anregungen

 
Ö 4

Ernennung und Vereidigung von Herrn Eddi Mutter zum Technischen Beigeordneten für die Dauer vom 01.05.2021 bis 30.04.2029

 
Ö 5

Planung von Betreiberauswahl und -vergabe für ein Nahwärmenetz - Innenstadt Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/063
Ö 6

Elektro- und Brandschutzsanierung Grundschule Wiechs
- Vergabe 354 - Malerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

BV/2021/050
Ö 7

Erneuerung der Flutlichtanlage für den Sportplatz Oberfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 9

BV/2021/064
Ö 8

Verlässliche Grundschulen Schopfheim - Zusätzliche Gruppe

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

BV/2021/047
Ö 9

COVID19 / CORONA: Beschluss über den Erlass der Kindergartengebühren und Elternbeiträge über den kommunalen Eigenanteil von rund 20 %

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/058
Ö 10

COVID19 / CORONA: Beschluss über den Erlass der Gebühren der verläasslichen Grundschule und Hortbetreuung über den kommunalen Eigenanteil von rund 20%

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/068
Ö 11

Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 1
Ausgleichsmaßnahme Lus VII (Gewässerverlegung Langenau), Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/067
Ö 12

Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 2
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED vierter Abschnitt
Hier: Vergabe der Lieferung von Leuchtmitteln, Leuchten und Zubehör

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/069
Ö 13

Kostenreduzierung öffentlicher Brunnen 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

BV/2021/062
Ö 14

Sanierungsuntersuchung der Altlastensanierungsmaßnahme Gaswerk auf dem Brühl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/070
Ö 15

"Uehlin-Areal", Hauptstr, 40, Schopfheim; Verkauf der beiden Bestandsgebäude (Flst.Nr. 170)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/049
Ö 16

Bebauungsplan "Kohlengässle"
Billigung des Entwurfes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/060
Ö 17

Haushaltsjahr 2020; Mittelübertragungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/066
Ö 18

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/2021/025