Sitzung
GR/2021/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstraße 11
Datum
19.04.2021
Zeit
18:30-22:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 2.1
Genehmigung Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.2
Eilentscheidungen
 
Ö 2.3
nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
MV/2021/027
Ö 2.4
sonstige Bekanntgaben
 
Ö 2.4.1
Schulcampus Schopfheim - Kostenbericht Stand 28.02.2021
MV/2021/028
Ö 3
Anfragen und Anregungen
 
Ö 4
Ernennung und Vereidigung von Herrn Eddi Mutter zum Technischen Beigeordneten für die Dauer vom 01.05.2021 bis 30.04.2029
 
Ö 5
Planung von Betreiberauswahl und -vergabe für ein Nahwärmenetz - Innenstadt Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/063
Ö 6
Elektro- und Brandschutzsanierung Grundschule Wiechs
- Vergabe 354 - Malerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

BV/2021/050
Ö 7
Erneuerung der Flutlichtanlage für den Sportplatz Oberfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 9

BV/2021/064
Ö 8
Verlässliche Grundschulen Schopfheim - Zusätzliche Gruppe

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

BV/2021/047
Ö 9
COVID19 / CORONA: Beschluss über den Erlass der Kindergartengebühren und Elternbeiträge über den kommunalen Eigenanteil von rund 20 %

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/058
Ö 10
COVID19 / CORONA: Beschluss über den Erlass der Gebühren der verläasslichen Grundschule und Hortbetreuung über den kommunalen Eigenanteil von rund 20%

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/068
Ö 11
Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 1
Ausgleichsmaßnahme Lus VII (Gewässerverlegung Langenau), Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/067
Ö 12
Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 2
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED vierter Abschnitt
Hier: Vergabe der Lieferung von Leuchtmitteln, Leuchten und Zubehör

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/069
Ö 13
Kostenreduzierung öffentlicher Brunnen 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

BV/2021/062
Ö 14
Sanierungsuntersuchung der Altlastensanierungsmaßnahme Gaswerk auf dem Brühl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/070
Ö 15
"Uehlin-Areal", Hauptstr, 40, Schopfheim; Verkauf der beiden Bestandsgebäude (Flst.Nr. 170)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/049
Ö 16
Bebauungsplan "Kohlengässle"
Billigung des Entwurfes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/060
Ö 17
Haushaltsjahr 2020; Mittelübertragungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2021/066
Ö 18
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/2021/025