Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 21.09.2020 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2020/70
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstraße 11
Datum
21.09.2020
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Eilentscheidungen

 
Ö 2.2

nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

 
Ö 2.3

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 2.3.1

Schulcampus Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/049
Ö 3

Anfragen und Anregungen

 
Ö 4

Schulcampus Schopfheim - Schule Neubau
Vergabe von
1) Innentüren aus Holz
2) Brandschutztore

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 7

BV/2020/180
Ö 5

Schulcampus Schopfheim - Schule und Sporthalle
Vergabe von
1) Erhöhung der Bezugsleistung des Stromanschluss für alle Schulgebäude
2) Erhöhung der Bezugsleistung des Stromanschluss für Sporthalle Neubau

Beschluss: zurückgestellt

BV/2020/183
Ö 6

Umbau und Erweiterung Kindergarten am Markt - Beauftragung Elektroplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/2020/155
Ö 7

Unternehmensunabhängige interkommunale Wärmeplanung für den Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/190
Ö 8

Endgültige Herstellung der Erschließungsanlage (Anbaustraße) "Hohe-Flum-Straße" (Teilfläche Flst. Nr. 1934, Teilfläche Flst. Nr. 1935 und Teilfläche Flst. Nr. 1939, Gemarkung Wiechs) sowie Widmung als Gemeindestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/163
Ö 9

Antrag von Frau Fatma Düzgün, Eigentümerin des "Hattay-Imbiss", Scheffelstraße 13, 79650 Schopfheim, auf die Überlassung (im Wege der Pacht zu Außenbewirtungszwecken) einer Teilfläche mit ca. 180 qm des städtischen Grundstücks Flst. Nr. 183/3, Gemarkung Schopfheim (Teilfläche des Anna-Kym-Gartens)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1

BV/2020/099
Ö 10

Bauvorhaben der PR. Markgräfler Liegenschaften AG, Lörrach auf dem Grundstück Flst.Nr. 2655, Gemarkung Schopfheim - Gündenhausen
Zustimmung zum städtebaulichen Konzept als Grundlage für die Änderung des Bebauungsplanes "In der Reibematt"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 1

BV/2020/177
Ö 11

Konzessionsabgabe Strom; Beauftragung zur Begleitung des Konzessionsvergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3

BV/2020/168
Ö 12

Anpassung der Hallengebühren in den Ortsteilen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/2020/167
Ö 13

Beitritt zur Initiative Motorradlärm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

BV/2020/164
Ö 14

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/142