Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 09.11.2020 - 19:30-21:15 Uhr

Sitzung
GR/2020/60
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstraße 11
Datum
09.11.2020
Zeit
19:30-21:15 Uhr
Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Schulcampus

 
Ö 1.2

Radwegbeschilderung nach Gersbach

 
Ö 2

Ausbau Garten- und Wiesentalbahn, zweigleisiger Ausbau zwischen Schopfheim West und Schopfheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/2020/216
Ö 3

Bekanntgaben

 
Ö 3.1

Baugebiet Stalten

 
Ö 3.2

Genehmigung der Sitzungsniederschriften

 
Ö 3.3

Genehmigung Sitzungsniederschriften

 
Ö 3.4

Eilentscheidungen

 
Ö 3.5

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 4

Anfragen und Anregungen

 
Ö 5

Einrichtung einer Projektgruppe "Nachmittagsbetreuung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/064
Ö 6

Antrag des Gemeinderats auf Radwegbeschilderung nach Gersbach, Antwortschreiben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/060
Ö 7

Schulcampus Schopfheim - Kostenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/063
Ö 8

Schulcampus Schopfheim - Studie zur Entwurfsänderungen
1) Erhalt des Erweiterungsbau Nord-Ost/Technikgebäude
2) Umbau Mensa zur Aula

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/2020/231
Ö 9

Umgang mit dem Gebührenausfall der Kindertagestätten in der Zeit des pandemiebedingten Lockdowns

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/238
Ö 10

Bauvorhaben der PR. Markgräfler Liegenschaften AG, Lörrach auf dem Grundstück Flst.Nr. 2655, Gemarkung Schopfheim - Gündenhausen
Zustimmung zum städtebaulichen Konzept als Grundlage für die Änderung des Bebauungsplans „In der Reibematt“ und formelle Beschlussfassung zur Änderung des Bebauungsplans „In der Reibematt“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2020/236
Ö 11

Bebauungsplan "Auf der Bremt" in Fahrnau
Änerungsbeschluss zur Einleitung der 4. Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2020/225
Ö 12

Bebauungsplan "Im Loh", Stadt Schopfheim, Ortsteil Langenau, 8. Teiländerung des Bebauungsplanes "Obere-, Mittlere- Niedere Holzmatt u. Kurze Fuhren" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
1. Abwägung zu den einzelnen Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/220
Ö 13

Bebauungsplan "Weidacker- Nord" in Raitbach
Behandlung der Anregungen aus der Voranhörung,
Billigung des Entwurfes zur Offenlage,
Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und der
Beteiligung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/222
Ö 14

Bildung eines erschließungsbeitragsrechtlichen Abschnitts gemäß § 37 Abs. 2 KAG und Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 KAG im Baugebiet "Stalten", Gemarkung Langenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/215
Ö 15

Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Schopfheim GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/181
Ö 16

Ausübung des Optionsrechtes nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes für die Jagdgenossenschaften Schopfheim I und II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/2020/227
Ö 17

Verlängerung der Übergabefrist für die Anwendung des § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/233
Ö 18

Mittelübertrag Schulen
Antrag der THG Direktorin auf Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel der Schulen zu 100%

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/223
Ö 19

Budgetbericht III. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/232
Ö 20

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0