Sitzung des Gemeinderates (öffentlich) - 12.10.2020 - 18:30-22:00 Uhr

Sitzung
GR/2020/58
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstraße 11
Datum
12.10.2020
Zeit
18:30-22:00 Uhr
Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Eilentscheidungen

 
Ö 2.2

nicht öffentlich gefasste Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/056
Ö 2.3

sonstige Bekanntgaben

 
Ö 2.3.1

Schulcampus Schopfheim - Kostenbericht Stand 31. August 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22

MV/2020/054
Ö 3

Schulcampus Schopfheim - Studie Gemeinschaftshaus - Technikgebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/2020/053
Ö 4

Anfragen und Anregungen

 
Ö 5

Städtische Wohnbaugesellschaft Lörrach mbH - Jahresabschluss 2019
a) Lagebericht des Geschäftsführers
b) Bericht des Aufsichtsrates
c) Feststellung des Jahresabschlusses
d) Vortrag Bilanzgewinn
e) Entlastung des Aufsichtsrats
f) Entlastung des Geschäftsführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/172
Ö 6

Wohnungssicherung und Betreuung Obdachlose in der Stadt Schopfheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

BV/2020/178
Ö 7

Schulcampus Schopfheim - Schule Neubau
Vergabe von
1) Estrich mit fertiger Terrazzooberfläche
2) Schlosserarbeiten für Loggia- und Treppengeländer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 9

 
Ö 8

Campus Schopfheim - Sporthalle Neubau
Vergabe Tragwerk Holz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/204
Ö 9

EEA: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021-22

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/198
Ö 10

Elektro- und Brandschutzsanierung Grundschule Wiechs
- Vergabe Elektro- und EDV Installation inkl. Brandmeldeanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

BV/2020/176
Ö 11

Gebührenanpassung - Satzungsänderung über die Regelung des Betreuungsangebots "Verlässliche Grundschule" an den Grundschulen der Stadt Schopfheim zum 01.01.2021.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

BV/2020/191
Ö 12

Umwandlung der Musikschule Mittleres Wiesental in einen Zweckverband

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

BV/2020/206
Ö 13

Gründung eines "Cityvereins"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 2

BV/2020/212
Ö 14

Neufassung der Bekanntmachungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/2020/073
Ö 15

Erhöhung der Verwaltungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/2020/202
Ö 16

Erhöhung Gebühr für Trauungen im Roggenbachsaal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/196
Ö 17

Erhalt als denkmalgeschützte Grabstätte
- Grabstätte Vogt/Singeisen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

BV/2020/197
Ö 18

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

BV/2020/142